Silvio Gesells Werk

Auszug aus einem Interview   http://www.politik-poker.de/zinsdebatte.php

Eine Entschuldung der öffentlichen Haushalte ist nur möglich, wenn die Steuern da erhoben werden, wo sich das Geld befindet. Wir haben zurzeit so viel Geld in Deutschland, dass im Schnitt in dieser Sekunde jeder Haushalt über rund 31.000 € verfügt. Und wenn ich “Geld” sage, dann meine ich auch nur Geld, nämlich Bargeld, Girokonten- und Tagesgeldkontenguthaben (sogenannte Geldmenge M1). Rechnen wir Sparguthaben und Ähnliches mit (Geldmengen M2 bzw. M3), dann liegen wir jetzt bei rund 56.000 €, die im Schnitt jeder Haushalt in dieser Sekunde zur Verfügung hat. Das sind freilich nur statistische Mittelwerte, denn die Realität sieht so aus, dass gut 95% aller Haushalte gerade mal ein paar Hundert oder Tausend Euro besitzen. Das Geld häuft sich bei wenigen Meudalherren, die gerade mal ein Promille der Bevölkerung ausmachen. Die öffentlichen Haushalte können sich also nur von ihren Schulden befreien, die sie übrigens überwiegend bei den Meudalherren haben, wenn sie die Meudalherren entsprechend besteuern. Bei der breiten Bevölkerung ist und bleibt nichts zu holen.

Eine viel elegantere Lösung wäre freilich, dass der Staat die Bildung solcher Reichtümer in den Händen einzelner von vornherein verhindert, beziehungsweise, da die Reichtümer einmal da sind, diese wieder beseitigt. Damit meine ich natürlich nicht die Beseitigung des heute vorhandenen Vermögens, das Generationen von Menschen in Deutschland aufgebaut haben, sondern lediglich die Beseitigung von Vermögenskonzentrationen bei einzelnen Menschen. Das vorhandene Vermögen muss sich in der Bevölkerung breit verteilen. Dann würde sich auch das Geld in unserem Land bei der Bevölkerung verteilen. Dann hätte jeder Haushalt tatsächlich rund 31.000 € M1 beziehungsweise 56.000 € M3. Die Folge wäre eine Binnenkonjunktur wie zu Zeiten des Wirtschaftswunders, kaum noch Sozialhilfebedarf, und der Staat könnte seine Schulden ohne Probleme abbauen.

Wie auch immer: Die Meudalherren müssen zur Ader gelassen werden. Oder anders ausgedrückt: Wir können uns keinen Reichtum von Einzelnen und keinen Meudalismus erlauben. Wir müssen zurück zum Rheinischen Kapitalismus des Ludwig Erhard. Griechenland hat übrigens im Prinzip dasselbe Problem.

 Alle reden über Thilo Sarrazin, aber kennt Ihr eigentlich Jörg Asmussen?  Nicht? Den Namen solltet Ihr Euch aber lieber mal gut merken.

Denn Jörg Asmussen war nämlich mal Staatssekretär,  und zwar im Bundesfinanzministerium.  Und zwar jahrelang.  Und mit jahrelang mein ich jahrelang. Der Assmussen war nämlich nicht nur Staatssekretär unter Peer Steinbrück,  sondern auch schon zuvor unter Hans Eichel. Und auch der Eichel hat den da nicht ins erst Finanzministerium geholt, sondern der hat den da auch einfach nur vorgefunden,  weil der Theo Weigel den da bereits angestellt hatte. Interessant, oder? Das Finanzministerium ist das wichtigste Ministerium in der Regierung. Wer die Finanzen regiert, der regiert die Etats aller anderen Ministerien. Gut, ausser das von Rainer Brüderle. Der ist regierungsresistent. Aber seit 1996 konnten wir wählen, wen wir wollen,  regiert wurden unsere Finanzen von Jörg Asmussen.

Und was ich gar nicht wusste:  Dieser Jörg Asmussen war im Bundesfinanzministerium jahrelang  DIE treibende Kraft, DER Vorkämpfer dafür,  dass Banken möglichst keine strenge Regeln bekommen.  Warum? Damit wir alle ganz wohlhabend und reich werden. Gut, kommt halt immer nur darauf auf, wer mit „wir“ gemeint ist. Wenn man nämlich erfährt, dass die Frau von diesem Jörg Asmussen  einen ziemlich hohen Posten an der deutschen Börse hat, dann kann ich mir schon vorstellen, dass die beiden mit laschen Bankenregeln  in den letzten Jahren ganz schön wohlhabend und reich geworden sind.

 Und dieser Asmussen sass aber eben nicht nur die ganze Zeit im Bundesfinanzministerium drin, sondern auch im Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, kurz: Bafin.  Und was ist die Aufgabe der Bafin? Banken zu kontrollieren. Und was hält der Asmussen noch mal davon, Banken zu kontrollieren? Richtig. Gaaah nix! Also jemand, der dagegen ist, Banken zu kontrollieren,  sagt sich: „Aber wenn schon, dann kann ich das am besten selber machen.“ Nach dem Motto: „Weil ich Vegetarier bin, ess ich ganz viel Fleisch,  dann ist um so schneller nichts mehr für die anderen zur Verfügung.“

Der Asmussen sass also in der Bafin drin, und sollte da deutsche Banken kontrollieren, wie z B die Düsseldorfer IKB-Bank. Ihr erinnert Euch an die IKB-Bank? Das war die Bank, die schon 2007, ein Jahr vor Lehman Brothers als aller erste pleite ging, weil sie damals diese inzwischen berühmten amerikanischen Immobilien-Schrottkredite gekauft hatte. Und jetzt gibt es Leute, die sagen, das hätte der Asmussen in der Bafin eigentlich schon vorher entdecken müssen, dass die IKB-Bank da Geschäfte macht, die evtl von Franjo Pooth organisiert werden.

Und das hat der Asmussen aber einfach übersehen. Warum? Weil der immer so viel zu tun hatte.  Der sass nämlich nicht nur im Bundesfinanzministerium und in der Bafin. Nebenbei sass der Asmussen nämlich auch noch in so vielen Aufsichtsräten drin, wie z B Deutsche Bahn, Telekom, Postbank, und…hab ich noch was vergessen….. ach ja, bei der IKB-Bank.

Und das muss man jetzt aber bitte mal verstehen,  dass da jemand sich nicht einfach selber kontrollieren kann. Zumal er bei dem zu kontrollierendem Objekt  sowieso schon in nem Kontrollgremium drin sitzt. Schon Lenin sagte: „Kontrolle ist gut. Wegschauen ist besser.“

Gut, jetzt gibt es Leute, die sagen, wenn der Asmussen im Aufsichtsrat der IKB-Bank drin saß, dann hätte dem natürlich evtl wenigstens auf diesem Posten zuvor schon mal auffallen können, dass diese amerikanischen Hypotheken-Kredite, die die IKB-Bank in großen Mengen kaufen will, evtl ziemlich riskant sein könnten.  Das konnte der Asmussen aber auch nicht. Warum nicht? Weil er noch mehr zu tun hatte.

Weil der Asmussen nämlich zuvor in diversen Lobbyistenkreisen rum gerannt ist, und Werbung dafür gemacht hat, genau diese Hypotheken-Kredite zu kaufen. Und nicht nur das. Der Asmussen musste vor dem Handel mit diesen Schrottkrediten zunächst noch im Bundesfinanzministerium die Genehmigung für diesen Handel einholen. Und wer musste im Bundesfinanzministerium diese Genehmigung erteilen? Ich trau mich nicht, es auszusprechen.  Fängt mit „Jörg“ an, hört mit „mussen“ auf.

Aber jetzt überlegt doch mal. Der Asmussen musste darauf aufpassen, dass er darauf aufpasst,  dass die Papiere, die er kaufen will,  nicht ohne seine Genehmigung auch von ihm selber verkauft werden. Wie soll da jemand noch die Zeit haben, um zu erkennen,  dass das alles Kaninchenköttel sind, womit er handelt?

Und daran kann man doch gut erkennen, wohin das führt,  wenn Finanzgeschäfte nicht streng kontrolliert werden.  Und wenn dann solch eine lasche Bankenkontrolle in die Pleite führt,  wer entscheidet dann, ob so eine Bank, wie z B die IKB-Bank Staatshilfen bekommt?   Das Bundesfinanzministerium. Oder mit anderen Worten:  (Und jetzt alle!) Jörg A…….

Die IKB-Bank hat zu ihrer Rettung rund 10 Milliarden an Steuergeldern erhalten.  Deswegen heisst IKB ja auch: „Ihr könnt blechen“! Und dann wurde diese Bank verkauft an eine amerikanische Firma, namens  „Lone Star“, und zwar für rund 140 Millionen Euro.  Millionen? Sagt Euch das überhaupt noch was? Das ist viel viel weniger als Milliarden. Und an dieser Stelle wollte ich lieber nicht mehr fragen, wer diesen Deal wohl ausgehandelt hat. Aber eines frag ich mich dafür umso mehr:

Warum macht eigentlich Finanzminister Wolfgang Schäuble den Fall Asmussen nicht zu dem öffentlichen Fall, der das ganze ist? Oder zumindest der Staatssekretär vom Schäuble? Der könnte doch eigentlich mal richtig reinen Tisch machen, oder? Warum also macht der Staatssekretär von Wolfgang Schäuble eigentlich nicht „tabula rasa“?  Ich geb Euch einen Tipp! Der Staatssekretär von Wolfgang Schäuble, der heisst nämlich….. Und der Name, der Euch als jetzt erstes einfällt, ist der richtige!!

Tja Leute, und wenn man sich jetzt noch vor Augen führt, dass einer der Vorgänger vom Asmussen ein gewisser Thilo Sarrazin war, und ein anderer übrigens Horst Köhler, dann kann man schon heute darauf wetten, dass Jörg Asmussen eines Tages noch ganz weit oben auftauchen wird. Aber ganz weit oben. Oder wie ich schon sagte: Den Namen sollte man sich gut merken: Jörg Asmussen.  Wie Asmussen, nur ohne Fips.

.Quelle:   http://www.butzkonline.de/blog/artikel/article/ein-asmussen-nur-ohne-fips-okt-10.html 

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1. September 2010, 07:33 Uhr

Wie Deutschland der Schuldenfalle entkommt

Von Sven Böll

Jahrzehnte lebte die Bundesrepublik auf Pump – mit dramatischen Folgen. Selbst wenn der Staat keine neuen Miese mehr machen würde, bleiben die gigantische Summe von rund 1,7 Billionen Euro Schulden und eine hohe Zinslast. Wie lässt sich das Dilemma lösen?

Hamburg – Alexander Dill hat einen Plan, der mit dem Wort kühn eher niedlich umschrieben ist. Der Leiter des alternativen Basler Instituts für Gemeingüter und Wirtschaftsforschung arbeitet an einer Entschuldung der Bundesrepublik. Er will einen Vorschlag machen, wie sich Deutschland seines 1,7 Billionen-Euro-Problems entledigen kann. Dabei schwebt dem studierten Soziologen und Philosophen eine radikale Soforttilgung vor: Der Staat soll sich mit einem Schlag von all seinen Krediten befreien. Und zwar per Vermögensabgabe.

Weil das private Nettovermögen der Deutschen nach Dills Berechnungen bei 8,2 Billionen Euro liegt, kämen die 1,7 Billionen Euro durch eine Abgabe in Höhe von gut 20 Prozent zusammen. Diese müsste allerdings auf jeglichen Besitz erhoben werden – vom Festgeldkonto über das Aktiendepot bis hin zur Immobilie. Weil den reichsten zehn Prozent der Deutschen gut 60 Prozent des gesamten Vermögens gehören, würden sie die Hauptlast bei der Schulden-Weg-Aktion tragen.

Die Aussichten sind verlockend: Wären die Staatsschulden tatsächlich von jetzt auf gleich Geschichte, sparten Bund, Länder und Gemeinden mehr als 60 Milliarden Euro pro Jahr an Zinszahlungen. In der Folge könnten die Steuern und Sozialabgaben drastisch sinken. Bis auf Schweizer Niveau, hat Dill ausgerechnet.

Deutschland – eine Schweiz in groß? Dills Vorhaben klingt verwegen. Man hört schon den Aufschrei (“Enteignung!”, “Kommunistische Umtriebe!”) aus den Nobelvierteln von Blankenese bis Bogenhausen. Was Dills Plan aber erwähnenswert macht, ist sein Vorbild: Konrad Adenauer.

Der erste Kanzler der Bundesrepublik, eher als Kommunistenfeind denn Sowjetfreund bekannt, führte Anfang der fünfziger Jahre zur Finanzierung des sogenannten Lastenausgleichs unter anderem eine Vermögensabgabe ein. Damit sollten die Menschen entschädigt werden, denen der Krieg die Existenzgrundlage entzogen hatte. Der Staat erhob die Abgabe bis in die siebziger Jahre. Weil es hohe Freibeträge gab, mussten gerade diejenigen zahlen, die trotz des Kriegs noch über große Vermögen verfügten. Es traf vor allem Eigentümer von Immobilien.

Ein historisches Vorbild macht allerdings noch keinen realistischen Plan für die Gegenwart. Dabei wäre dieser dringend notwendig. Denn die Schuldenlast des Staates ist enorm.

Derzeit muss allein der Bund bei einer Verschuldung von mehr als einer Billion Euro rund 40 Milliarden Euro jährlich an Zinsen zahlen. Macht im Schnitt vier Prozent. Wirklich schlimm wäre es jedoch, wenn die Zinsen stiegen. Dann würde der Posten im Haushalt ganz schnell sehr ungemütlich. Denn der Bundesfinanzminister refinanziert jedes Jahr mehr als 200 Milliarden Euro Schulden, nimmt also neue Kredite auf, um alte abzulösen.

Schuldenquote von 770 Prozent nach dem Krieg

Wie aber kann Deutschland die Spätfolgen des jahrzehntelangen Lebens auf Pump wieder loswerden, ohne in Adenauers Zauberkiste zu greifen?

Für Berufspessimisten ist die Sache längst ausgemacht. Sie prophezeien den großen Knall: eine Währungsreform. Schon bald, so das Horrorszenario, werde der Euro abgeschafft und eine neue Währung eingeführt. Diese könnte “Neuro” heißen, als Abkürzung für “Neuer Euro”. Wobei die Konnotation zu “neurotisch” nicht ganz zufällig ist. Gäbe es für zehn Euro nur noch einen “Neuro”, könnte sich die Regierung ihres Schuldenproblems per technischer Umstellung weitgehend entledigen. Gleichzeitig würde sie jedoch die Bürger enteignen.

Dass es so weit kommt, ist allerdings unrealistisch. Denn die von Skeptikern gern bemühten historischen Vergleiche mit der Währungsreform 1948 ziehen nicht – trotz aller Probleme in der Euro-Zone. Der Wirtschaftshistoriker Carl-Ludwig Holtfrerich hat berechnet, dass Deutschland unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg Schulden in Höhe von mehr als 770 Prozent seines Bruttosozialprodukts hatte.

Heute steuert die Bundesrepublik auf eine vergleichsweise bescheidene Schuldenquote von 80 Prozent zu. Und selbst Griechenland müsste seine Kredite versechsfachen, um den deutschen Wert von Mitte der vierziger Jahre zu erreichen.

Was ebenfalls gegen einen Vergleich mit 1948 spricht: Anders als der Euro heute hatte die Reichsmark nach dem Krieg die Grundfunktionen jeden Geldes verloren. Vor allem war sie kein akzeptiertes Tauschmittel mehr. Die Menschen zahlten Kartoffeln lieber mit Zigaretten als mit wertlosen Papierfetzen.

Was kann der Staat also tun? Wenn er sich seiner hohen Schulden schon nicht per Währungsreform entledigen kann, mutmaßen Skeptiker, wird er es über eine hohe Inflation versuchen, eine Art Währungsreform 1948 im Zeitlupe. Die Kredite würden dann deutlich an Wert verlieren. Aber eben Vermögen auch.

Dieses Szenario erscheint realistischer als die Furcht vor einer Währungsreform. Europa ist hochverschuldet; in der Finanzkrise hat die Europäische Zentralbank Unmengen an Geld in Umlauf gebracht. Und sollte sich die derzeitige wirtschaftliche Erholung nur als kurz erweisen, bekämen wahrscheinlich außer Griechenland noch andere, größere Krisenstaaten Finanzierungsprobleme. Wieder müsste neues Geld in den Markt gepumpt werden. Und so weiter.

Weder Währungsreform noch Mega-Inflation wahrscheinlich

Die mögliche Folge dieser Spirale: eine Hyperinflation wie in den zwanziger Jahren. Allerdings hinkt auch der Vergleich von Deutschland 2010 mit der Weimarer Republik 1920. So ist die Europäische Zentralbank unabhängig und der Preisstabilität verpflichtet. Und die Währungshüter haben mehrfach angekündigt, dass sie auf Signale einer rascheren Geldentwertung mit einer Zinserhöhung reagieren werden.

Ohnehin darf man bei aller finanziellen Tristesse in der Gegenwart nicht vergessen, dass die Lage nach dem Ersten Weltkrieg weitaus dramatischer war. Die Staatsverschuldung der jungen Weimarer Republik lag nach Holtfrerichs Berechnungen bei 180 Prozent – also mehr als doppelt so viel wie heute. Außerdem musste die damalige Regierung enorme Reparationen an die Siegermächte zahlen. Ihr blieb somit kaum etwas anderes übrig, als frisches Geld fürs Ausland zu drucken.

Sowohl eine Währungsreform als auch eine Schuldenreduktion per Hyperinflation erscheinen aus heutiger Perspektive nicht als wahrscheinlichste Szenarien. Es gäbe ja auch noch einen dritten, konstruktiven Weg: Würde Deutschland seine Wachstumskräfte stärken und keine neuen Schulden machen, könnte sich das Problem ebenfalls fast erledigen. Mit einem ökonomischen Boom gelang es etwa den USA, ihre Schuldenquote von fast 120 Prozent im Jahr 1945 bis Ende der sechziger Jahre auf unter 40 Prozent zu drücken.

Wachstum, Wachstum, Wachstum

Welche enormen Auswirkungen ein höheres Wachstum auf die Schuldenquote hat, zeigt eine einfache Rechnung. Sie berücksichtigt nicht die Inflation. Außerdem geht sie davon aus, dass die Bundesrepublik 2009 ein Bruttoinlandsprodukt von rund 2,4 Billionen Euro erwirtschaftet hat und zusätzlich zu den 1,7 Billionen Euro Schulden keine neuen gemacht werden.

Nun sind zwei simple Kalkulationen möglich:

Würde Deutschland künftig jährlich um ein Prozent wachsen, läge die Wirtschaftsleistung in 50 Jahren bei knapp vier Billionen Euro. Die Schulden entsprächen dann noch gut 40 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Und nicht mehr rund 70 Prozent wie heute.

Zöge die Wirtschaft allerdings um zwei Prozent pro Jahr an, würde die Wirtschaftsleistung 2060 weit über sechs Billionen Euro erreichen. Dies entspräche einer Schuldenquote von nur noch rund 25 Prozent.

Wachstum, Wachstum, Wachstum – dieses Szenario braucht viel politische Phantasie. Zumal in einer Gesellschaft, die sich aufs Schrumpfen eingestellt hat. Doch immerhin erscheint dieses Szenario realistischer als ein Abbau der Schulden.

Selbst wenn Bund, Länder und Gemeinden ab sofort keine neuen Kredite mehr aufnehmen und zusätzlich zu den gut 60 Milliarden Euro Zinsen pro Jahr 20 Milliarden Euro tilgen würden, könnten sie den letzten Euro Schulden rechnerisch erst in rund 85 Jahren zurückzahlen. Für einen Plan “Schuldenfrei im Jahr 2100″ ist wohl kein Finanzminister zu haben.

Es sei denn, ein Nachfolger von Wolfgang Schäuble würde in Zukunft zu einem solch drastischen Schritt gezwungen. Dies wäre dann der Fall, wenn ausländische Investoren der Bundesrepublik aufgrund mieser Perspektiven kein Geld mehr leihen wollen – oder nur zu horrenden Zinsen. So wie vor kurzem im Falle Griechenlands. Käme es zu einer solchen deutschen Tragödie, würde die Regierung aber wohl eher eine Notlösung wagen – etwa den Entschuldungsplan von Alexander Dill.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,711589,00.html